Japan, USA, Südkorea und China verstärken die Zusammenarbeit bei der Sicherung wichtiger Mineralien und Halbleiter-Lieferketten angesichts von "wirtschaftlichem Druck"

Japan, die Vereinigten Staaten und Südkorea haben am 26. Juni in Washington D.C. ihr erstes Treffen der Handels- und Industrieminister abgehalten. Vor dem Hintergrund Chinas tauschten sie Bedenken hinsichtlich "wirtschaftlicher Druckmittel" wie Exportkontrollmaßnahmen und Subventionen aus, die zu Marktverzerrungen führen können. Die drei Länder einigten sich auf eine Zusammenarbeit zur Stärkung der Lieferketten für wichtige Rohstoffe und Halbleiter. An dem Treffen nahmen der japanische Wirtschaftsminister Saito Ken, die US-Handelsministerin Gina Raimondo und der südkoreanische Minister für Handel, Industrie und Energie, Ahn Duk-geun, teil. Saito betonte in einer Pressekonferenz nach dem Treffen die Bedeutung der Dreieckskooperation und sagte: "Für die Stärkung der Lieferketten ist die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Ländern unerlässlich." In der gemeinsamen Erklärung, die nach dem Treffen veröffentlicht wurde, wurde mit Blick auf China die "Besorgnis über die Instrumentalisierung der wirtschaftlichen Abhängigkeit von bestimmten Lieferquellen für strategische Güter" zum Ausdruck gebracht. Es wurde dargelegt, dass bei der Beschaffung wichtiger Güter nicht nur der Preis, sondern auch Umweltaspekte berücksichtigt werden sollen, um die Abhängigkeit von bestimmten Ländern zu vermeiden. Insbesondere in Bezug auf wichtige Rohstoffe wie Gallium und Germanium, die für Halbleiter verwendet werden und deren Export von China reguliert wird, wurde "Besorgnis über die jüngsten nicht marktkonformen Maßnahmen" geäußert. Es wurde betont, dass zur Stärkung der Lieferkette "falls erforderlich, geeignete Maßnahmen ergriffen werden" würden. Darüber hinaus wurde erklärt, dass die Zusammenarbeit zur Stärkung der Halbleiter-Lieferkette "beschleunigt werden" soll. Neben dem wirtschaftlichen Druck wird auch die Überproduktion durch staatliche Subventionen in China als problematisch angesehen. Es wird bemängelt, dass durch die staatlichen Subventionen günstige Elektrofahrzeuge (EV) und Produkte im Zusammenhang mit der Solarenergie in großen Mengen in ausländische Märkte gelangen und so den fairen Wettbewerb behindern.