WikiLeaks-Gründer Julian Assange nach 5 Jahren freigelassen

Der Gründer von WikiLeaks, Julian Assange (53), der Hunderttausende geheimer Dokumente der USA veröffentlicht hat, wird Berichten von Nachrichtenagenturen zufolge im Rahmen einer Vereinbarung mit der US-Regierung ein Schuldgeständnis ablegen und freigelassen werden. Damit dürfte der jahrelange Rechtsstreit zwischen der US-Regierung und Assange ein Ende finden, und Assange wird voraussichtlich wieder frei sein.

Assange soll nach seiner Freilassung aus dem britischen Gefängnis, in dem er sich derzeit befindet, in seine Heimat Australien zurückkehren. Nach Angaben der New York Times (NYT) und der Washington Post (WP) vom 24. (Ortszeit) wird Assange am 26. am Vormittag vor einem Gericht auf Saipan, einem US-Territorium, erscheinen und sich der Anklage wegen Verstoßes gegen das amerikanische Spionagegesetz schuldig bekennen. Nach einem Schuldgeständnis droht ihm eine fünfjährige Haftstrafe, doch da er bereits fünf Jahre in einem britischen Gefängnis verbüßt hat, ist eine baldige Freilassung wahrscheinlich. Assange und das US-Justizministerium haben sich auf einen sogenannten "Plea Bargain" (Schuldspruch gegen Strafmilderung) geeinigt, um das Verfahren zu beenden.

Dass der Prozess gegen Assange nicht auf dem amerikanischen Festland, sondern auf Saipan, in der Nähe seiner Heimat Australien, stattfindet, wird als Ergebnis einer Vereinbarung zwischen der US-Regierung und Assange gewertet. Assange hatte sich bisher gegen eine Auslieferung in die USA gewehrt, da ihm dort eine Haftstrafe von bis zu 175 Jahren drohte. Die NYT berichtete, dass ein Mitarbeiter der Terrorismusabteilung des US-Justizministeriums dem zuständigen Richter mitgeteilt habe: "Assange wird wie geplant am 26. um 9 Uhr morgens vor dem Gericht auf Saipan erscheinen und nach Abschluss aller Verfahren nach Australien zurückkehren."

WikiLeaks gab in einer Erklärung zu Assanges Freilassung bekannt: "Wir danken allen, die sich für Assanges Freiheit eingesetzt haben." Weiterhin teilte WikiLeaks mit, dass Assange das britische Gefängnis verlassen habe, um am heutigen Tag vor Gericht auf Saipan zu erscheinen. Assanges Ehefrau und Anwältin, Stella Assange, erklärte in den sozialen Medien: "Mein Mann wird voraussichtlich in der nächsten Woche freigelassen werden."

Der Australier Assange gründete 2006 WikiLeaks. 2010 veröffentlichte er über WikiLeaks geheime diplomatische Depeschen der US-Regierung sowie Berichte über den Irak- und den Afghanistan-Krieg. Die veröffentlichten Informationen enthielten unter anderem Verstöße des US-Militärs im Irak und in Afghanistan, was große Wellen schlug.

Im selben Jahr wurde gegen Assange in Schweden ein Haftbefehl wegen Vergewaltigung ausgestellt, den er jedoch bestritt. 2012 floh er daraufhin nach Großbritannien. 2019 wurde er von der britischen Polizei festgenommen. Daraufhin erhob die US-Regierung Anklage gegen ihn wegen Spionage und weiterer 17 Straftaten und forderte seine Auslieferung aus Großbritannien. Die US-Staatsanwaltschaft war der Ansicht, dass Assanges Handeln, Geheiminformationen zu entwenden und zu veröffentlichen, über die journalistische Tätigkeit hinausging und eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellte.

Assange hingegen argumentierte, dass es sich um eine Einschränkung der Pressefreiheit handle und wehrte sich mit Hilfe von Gerichtsverfahren. Die geplante Auslieferung von Assange in die USA sorgte international für Aufsehen. Der australische Premierminister Albanese forderte die USA auf, den Fall Assange zu beenden, und australische Abgeordnete verabschiedeten einen Antrag, der Assanges Rückkehr nach Australien forderte. Auch der deutsche Bundeskanzler Scholz machte deutlich, dass Großbritannien Assange nicht in die USA ausliefern dürfe. In ganz Europa fanden Demonstrationen gegen die geplante Auslieferung von Assange statt. Assanges Familie berichtete, dass seine Gesundheit durch die über zehn Jahre andauernden Rechtsstreitigkeiten stark beeinträchtigt worden sei.

Zuvor hatte sich US-Präsident Biden im April dieses Jahres zu dem Antrag der australischen Regierung auf die Rückkehr Assanges geäußert und geantwortet, dass er dies "in Erwägung ziehe". Die WSJ kommentierte: "Durch die Freilassung Assanges kann die US-Regierung auch politischen Druck abbauen."